Eine Lehrerin in NRW ist seit 15 Jahren krankgeschrieben und wehrt sich gegen eine geforderte Untersuchung durch einen Amtsarzt. Die rechtlichen Aspekte sind komplex.

Lehrerin in NRW seit 15 Jahren krankgeschrieben

Im Ruhrgebiet hat sich eine Lehrerin über einen Zeitraum von 15 Jahren krankschreiben lassen. Während dieser Zeit blieb sie von der Arbeit fern und verlängerte regelmäßig ihre Krankmeldungen. Beamte wie diese Lehrerin haben das Privileg, auch nach längeren Krankheitsphasen ihren vollen Lohn zu beziehen, was in der Vergangenheit nur sporadisch hinterfragt wurde.

Untersuchung durch Amtsarzt angeordnet

Im April des laufenden Jahres forderte das Land Nordrhein-Westfalen eine Untersuchung bei einem Amtsarzt an, um den Gesundheitszustand der Lehrerin zu überprüfen und festzustellen, ob sie wieder dienstfähig ist. Die Lehrerin wehrte sich gegen diese Anordnung und reichte eine Klage ein.

Gerichtsurteile und deren Begründung

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf entschied, dass die Anordnung zur Untersuchung rechtmäßig sei. Obwohl das Gericht auch das jahrelange Untätigbleiben des Dienstherrn als nicht nachvollziehbar einräumte, wurde die Notwendigkeit der Untersuchung betont, um die gesundheitliche Situation der Beamtin zu klären. Diese Maßnahme dient sowohl der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers als auch dem Interesse der Allgemeinheit.

Persönlichkeitsrechte und finanzielle Konsequenzen

In ihrer Beschwerde führte die Lehrerin an, dass eine psychische Untersuchung einen Eingriff in ihre Persönlichkeitsrechte darstelle. Das Oberverwaltungsgericht wies jedoch die Beschwerde zurück und bestätigte die Entscheidung des Verwaltungsgerichts. Die Kosten des Verfahrens belaufen sich auf etwa 2500 Euro und sind von der Lehrerin zu tragen.

Öffentliche Diskussion über Beamtenverhältnisse

Der Fall hat eine breite Diskussion über Beamtenverhältnisse und die damit verbundenen finanziellen Belastungen der öffentlichen Haushalte entfachen. Beamtenbund-Chef Volker Geyer äußerte sich zu der Thematik und forderte ein Ende der Neiddebatte rund um Beamte.

Den Berichten zufolge litt die Lehrerin an psychischen Problemen, weshalb die langanhaltende Krankschreibung erfolgte. Der Fall bleibt spannend und wird die öffentliche Debatte über Krankheit und Dienstfähigkeit im Beamtenbereich weiter anheizen.

Quelle: Rheinische Post