Hohe Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen in NRW
Jüdische Einrichtungen stehen unter hohem Schutz der Sicherheitsbehörden. Von der Festnahme eines mutmaßlichen IS-Anhängers nahe Berlin geht nach Ansicht des NRW-Innenministers ein klares Signal aus.
Düsseldorf/Berlin (dpa/lnw) - Die Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen sind nach Angaben von Innenminister Herbert Reul (CDU) bereits seit längerem hoch. «Wir wissen seit vielen Monaten, dass israelische und jüdische Einrichtungen und Interessen in Deutschland aktuell einer hohen, besonderen Gefährdung unterliegen. Darauf reagieren wir und sind besonders sensibilisiert», erklärte Reul am Sonntag.
Die Sicherheit jüdischer Einrichtungen ist nach den Worten von Reul eine unverhandelbare Verpflichtung. Der am Wochenende erfolgte Zugriff in Bernau bei Berlin sei nicht nur ein Erfolg, sondern auch eine Warnung an die Personen, die jüdisches Leben in Deutschland bedrohen wollen: «Wir sind euch auf der Spur!», betonte der NRW-Innenminister. Zuvor hatte sich Reul ähnlich in der «Bild»-Zeitung und der «Rheinischen Post» geäußert.
Die Sicherheitsmaßnahmen in NRW waren Anfang Oktober noch einmal erhöht worden. «In der Gesamtschau betrachtet ist davon auszugehen, dass israelische und jüdische Einrichtungen und Interessen in Deutschland aktuell einer hohen, besonderen Gefährdung unterliegen», heißt es in einem Schreiben von Reul an die Leitungen der Kreispolizeibehörden in NRW vom 2. Oktober. Davor wirksam zu schützen, setze unter anderem voraus, jede Form des Antisemitismus zu erkennen. Es sei veranlasst worden, die Aufklärungsmaßnahmen im Bereich jüdischer Einrichtungen nochmals zu verstärken und die Mitarbeiter im Objektschutz auf die anhaltend hohe besondere Gefährdungslage hinzuweisen.
Am Samstagabend war in Bernau bei Berlin ein mutmaßlicher IS-Anhänger festgenommen worden, der nach den Erkenntnissen der Bundesanwaltschaft einen Anschlag mit Schusswaffen auf die israelische Botschaft in Berlin geplant haben soll.