AfD-Wahlplakate in Stolberg: Stadt prüft mögliche Wählertäuschung
In Stolberg wirbt die AfD mit Alice Weidel auf Wahlplakaten. Die Stadt prüft die Rechtslage und mögliche Täuschung von Wählern.
Im Vorfeld der Kommunalwahlen in Stolberg sind Wahlplakate aufgetaucht, die die Bundesvorsitzende der AfD, Alice Weidel, zeigen. Dies hat in der Bevölkerung Besorgnis ausgelöst, da einige Anwohner von Wählertäuschung sprechen. Auf Plakaten wie „Zeit für Alice Weidel“ in der Gressenicherstraße in Stolberg Mausbach könnte es sich um Überbleibsel aus vorherigen Wahlkämpfen handeln.
Die Stadtverwaltung von Stolberg hat angekündigt, den Vorfall zu prüfen. Bisher gibt es keinen vergleichbaren Fall in der Stadt, und die Rechtslage sei als unklar zu bewerten. Die Plakate seien ordnungsgemäß bei der Stadt angemeldet worden, jedoch gibt es Bedenken bezüglich des fehlenden Impressums. Die Stadt erwägt eine Anhörung der AfD in dieser Angelegenheit.
Die AfD selbst hat sich gegen die Vorwürfe verteidigt und sieht ihre Vorgehensweise als rechtmäßig an. Ein Sprecher des Stadtverbands äußerte, dass es in der Natur der Sache liege, dass eine „Erfolgsgeschichte wie die der AfD“ Kritik hervorrufe.
Inzwischen sind auch in der Nachbarstadt Eschweiler ähnliche Plakate zu finden. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation weiterentwickeln wird.
Quellen: WDR
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