Die NATO-Staaten streben ein Fünf-Prozent-Ziel bei Verteidigungsausgaben an. Ein Überblick über die finanziellen Anforderungen.

Einleitung

Die NATO-Mitgliedsstaaten haben sich auf eine signifikante Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben verständigt. Angesichts internationaler Bedrohungen, insbesondere durch den Ukraine-Konflikt, soll bis spätestens 2035 jeder Mitgliedstaat mindestens fünf Prozent seines Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung und Sicherheit investieren.

Aufteilung der Verteidigungsausgaben

Die angestrebten fünf Prozent des BIP setzen sich aus zwei Hauptkategorien zusammen:

• 3,5 Prozent für militärische Verteidigungsaufgaben
• 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Infrastruktur

Diese Vorgaben sollen die Mitgliedstaaten in die Lage versetzen, ihre Verteidigungsfähigkeit zu stärken und den aktuellen geo-politischen Herausforderungen besser begegnen zu können.

Deutschland und das Fünf-Prozent-Ziel

Deutschland hat im Jahr 2024 erstmals die frühere Vorgabe von zwei Prozent des BIP für Verteidigung erreicht, die nun 2,12 Prozent beträgt, was etwa 91 Milliarden Euro entspricht. Würde Deutschland das Fünf-Prozent-Ziel umsetzen, wären die jährlichen Verteidigungsausgaben auf über 215 Milliarden Euro angestiegen, eine Verdopplung der aktuellen Summe.

Vergleich mit anderen NATO-Staaten

Im Vergleich zu anderen Mitgliedstaaten befindet sich Deutschland hinsichtlich der Verteidigungsausgaben im Mittelfeld. Polen führt das Ranking mit über vier Prozent an, gefolgt von Estland und Lettland, während die USA in absoluten Zahlen die größten Ausgaben haben.

Die finanziellen Auswirkungen auf den Bundeshaushalt

Eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent würde bedeuten, dass dieser Posten größer wäre als die Ausgaben für soziale Belange, die bis dato den größten Teil des Bundeshaushalts ausmachten. Die Verteidigungskosten könnten auch die Bildungsausgaben übersteigen, die im Vorjahr insgesamt etwa 191,6 Milliarden Euro betrugen.

Politische Abweichungen innerhalb der NATO

Trotz des gemeinsamen Ziels gibt es auch kritische Stimmen. So hat beispielsweise Spaniens Regierungschef erklärt, dass sein Land die NATO-Anforderungen auch ohne die Erreichung des fünfprozentigen Ausgabenlimits erfüllen könne.