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Im Jahr 2024 haben Städte in NRW Milliarden an neuen Schulden aufgenommen. Die Analyse der Schuldenlast zeigt besorgniserregende Trends.
Die finanzielle Situation der Kommunen in Nordrhein-Westfalen ist zunehmend angespannt. Im Jahr 2024 mussten die Städte und Gemeinden in NRW insgesamt 7,7 Milliarden Euro an neuen Schulden aufnehmen. Dies führt dazu, dass der gesamte Schuldenberg der Kommunen, einschließlich ihrer Betriebe und Einrichtungen, über 74 Milliarden Euro beträgt.
Christian Raffer vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) beschreibt die Lage als „desaströs“. Die finanzielle Schieflage wird durch ein Ungleichgewicht zwischen Einnahmen und Ausgaben verstärkt, insbesondere durch stark steigende Sozialausgaben. Im Vergleich zu früheren Jahren gibt es signifikante Steigerungen bei den Kassenkrediten, die in erster Linie zur Überbrückung finanzieller Engpässe aufgenommen werden.
Besonders betroffen ist Düsseldorf, das im Jahr 2024 die höchsten neuen Schulden bei den Städten mit mehr als 100.000 Einwohnern verzeichnete. Leverkusen und weitere Städte zeigen ein ähnliches Bild, wobei viele neue Schulden nicht für Investitionen, sondern zur Deckung laufender Haushaltsdefizite verwendet werden. Ein negatives Beispiel stellt Gütersloh dar, wo die Schulden neu um 144 Prozent gestiegen sind.
Eine differenzierte Betrachtung zeigt, dass Monheim bei Düsseldorf mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von knapp 13.500 Euro den höchsten Wert aufweist, gefolgt von Mülheim an der Ruhr und Oberhausen, die ebenfalls hohe fünfstellige Beträge pro Einwohner aufweisen. Die finanzielle Belastung ist insbesondere für die Kommunen dramatisch, die bereits hohe Sozialausgaben stemmen müssen.
Die Notwendigkeit, in Infrastruktur und soziale Projekte zu investieren, wird immer drängender. In NRW beläuft sich der Investitionsrückstand auf über 50 Milliarden Euro. Dies betrifft vor allem Schulen, Kindertagesstätten und soziale Einrichtungen. Trotz dieser Herausforderungen sind viele kommunale Verwaltungen aufgrund von Personalmangel und begrenzten finanziellen Ressourcen kaum in der Lage, Projekte voranzutreiben.
Die Landesregierung hat Maßnahmen angekündigt, um den Kommunen bei der Schuldentilgung zu helfen, darunter die Bereitstellung von 250 Millionen Euro jährlich bis 2055. Experten betonen jedoch, dass tiefgreifendere Reformen und Entlastungen bei den sozialen Pflichtaufgaben notwendig sind, um den Kommunen eine nachhaltige finanzielle Erholung zu ermöglichen.
Insgesamt zeigt die Analyse der Schuldenlage der NRW-Kommunen einen alarmierenden Trend, der nicht nur die finanzielle Stabilität der Städte gefährdet, sondern auch die sozialen und infrastrukturellen Möglichkeiten der Kommunen langfristig einschränken könnte.
Quelle: WDR, dpa und Deutsches Institut für Urbanistik
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