Die Grünen in Lage hinterfragen die Verfassungstreue des AfD-Kandidaten Uwe Detert und fordern sein Ausscheiden aus der Wahl.

Politische Auseinandersetzung in Lage

In der Kleinstadt Lage, gelegen im Kreis Lippe, hat die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, sich gegen den AfD-Bürgermeisterkandidaten Uwe Detert zu positionieren. Die Fraktion hat beim Wahlleiter der Stadt einen Antrag eingereicht, um die persönliche Eignung und die Verfassungstreue des Kandidaten zu prüfen.

Uwe Detert, der Mitglied im NRW-Landesvorstand der AfD ist, hat in einem Video aus dem Jahr 2023 durch Äußerungen über die Souveränität Deutschlands für Aufsehen gesorgt. Diese Äußerungen wurden in ein vertrauliches Gutachten des Verfassungsschutzes aufgenommen. Auf Anfrage des WDR verweigerte Detert eine Stellungnahme zu diesen Vorwürfen und bezeichnete sich selbst als „unbescholtenen Bürger“.

Überprüfung der Kandidatur

Die Grünen argumentieren, dass Detert die gesetzlichen Anforderungen an einen Bürgermeister nicht erfülle, da dieser „jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung“ eintreten müsse. Auf 23 Seiten haben die Grünen mutmaßliche antisemitische und geschichtsverzerrende Äußerungen Deterts analysiert und an den Wahlleiter weitergeleitet. Bis zum Wochenende wird der Wahlleiter Thorsten Paulussen eine Stellungnahme abgeben, die möglicherweise eine Empfehlung enthalten wird.

Politische Reaktionen

Die politische Landschaft ist gespannt auf die Entscheidung des Wahlausschusses, der in der kommenden Woche über die Zulassung der Kandidatur abstimmen muss. Michael Biermann, der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion in Lage, hat betont, dass jede Entscheidung eine klare rechtliche Grundlage haben sollte. Die Fraktionen von CDU, SPD und FDP haben sich noch nicht festgelegt, ob sie die Grünen in dieser Angelegenheit unterstützen.

Juristische Aspekte

Sollte die Kandidatur Deterts abgelehnt werden, sieht sich die AfD-Fraktion gezwungen, Einspruch einzulegen. Detert hat bereits angekündigt, im Falle einer Ablehnung fristgerecht Einspruch einzulegen. Die Grünen haben festgelegt, dass sie nicht zögern werden, alle rechtlichen Mittel auszuschöpfen, um die Kandidatur zu verhindern.

Diese Auseinandersetzung könnte sich in eine längere politische Debatte entwickeln, die nicht nur lokal, sondern auch über die Grenzen Lagess hinaus von Interesse ist.