Polizei Münster reagiert auf Vorwürfe zum Einsatz bei AfD-Demo am Hamannplatz.

Reaktion der Polizei Münster auf Kritik

Die Polizei Münster hat auf die Kritik des Bündnisses „Keinen Meter den Nazis“ hinsichtlich des Polizeieinsatzes während der AfD-Demonstration am Hamannplatz am 7. Februar reagiert. Der Sprecher des Bündnisses äußerte Vorwürfe über ein angeblich rechtswidriges Vorgehen und Einschränkungen des Demonstrationsrechts, die von der Polizeipräsidentin zurückgewiesen wurden.

Die Polizeipräsidentin betonte, dass im Vorfeld Kooperationsgespräche mit dem Versammlungsleiter durchgeführt wurden, um den Ort und die Details der Versammlung abzustimmen. Dieser Prozess sei mit dem Bündnissprecher, der über Erfahrung als Versammlungsleiter verfügt, transparent besprochen worden. Der vereinbarte Standort wäre im gemeinsamen Einvernehmen festgelegt worden.

Im Rahmen der Versammlung wurden keine Unstimmigkeiten hinsichtlich des Standorts festgestellt, und die Polizei habe weder Probleme mit der Sicht- und Hörbarkeit zur AfD-Demonstration akzentuiert. Die Verantwortung für die Auswahl des Versammlungsortes liege gemäß dem Versammlungsgesetz beim Versammlungsleiter.

Die Polizeipräsidentin appellierte an die Bedeutung des Dialogs und betonte, dass die Polizei das Recht auf friedliche Versammlungen schütze und gemäß den Vereinbarungen gehandelt habe, um den Protest der Bevölkerung zu ermöglichen.