Polizei Oberhausen und Kommunaler Ordnungsdienst haben E-Scooter-Fahrer in Königshardt und Schmachtendorf kontrolliert.

Gemeinsamer Einsatz am Theodor-Spiering-Platz

In Oberhausen ist die Polizei mal so richtig aktiv geworden – und das gemeinsam mit dem Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) der Stadt. Am Dienstag, dem 22. September, haben die beiden Behörden in den Stadtteilen Königshardt und Schmachtendorf verstärkte Kontroll- und Präsenzmaßnahmen durchgeführt. Im Mittelpunkt: der Theodor-Spiering-Platz. Der Grund dafür ist kein Geheimnis – Anwohnerinnen und Anwohner hatten in den vergangenen Wochen über Verkehrsverstöße, Ruhestörungen, pöbelndes Verhalten und Vermüllungen geklagt.¹

Was die Einsatzkräfte vor Ort angetroffen haben

Besonders in den Abendstunden war der Platz gut besucht – vor allem von Jugendlichen, viele davon auf E-Scootern unterwegs. Klar, das meiste lief völlig entspannt ab. Aber eben nicht alles.¹ Die Einsatzkräfte haben dabei folgende Verstöße festgestellt:

• Mehrere E-Scooter wurden verbotswidrig von zwei Personen gleichzeitig genutzt – dafür gab es Verwarngelder und direkte Gespräche über die Verkehrsregeln.
• In einem Fall wurde eine Ordnungswidrigkeitenanzeige erstellt, weil jemand während der Fahrt auf seinem Handy rumgetippt hat.
• Zwei Strafanzeigen wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis wurden gefertigt – betroffen waren technisch veränderte E-Scooter, die dadurch nicht mehr legal im öffentlichen Straßenraum gefahren werden durften.

Wenn Minderjährige dabei waren, haben die Einsatzkräfte direkt bei den Eltern angerufen, die Situation erklärt und die ausgesprochenen Verwarnungen erläutert. Die Reaktion der Erziehungsberechtigten? Durchgehend positiv.¹

Klare Ansage von Polizei und Stadt Oberhausen

Die Botschaft ist eindeutig: Wer sich ordentlich benimmt und auf andere Rücksicht nimmt, hat überhaupt kein Problem. Aber wer gegen Regeln verstößt oder anderen auf die Nerven geht, muss mit Konsequenzen rechnen. Polizei und Stadt Oberhausen machen das gemeinsam klar – und das war kein einmaliger Ausflug. Die Zusammenarbeit zwischen Polizei und KOD soll im Stadtgebiet weiter fortgeführt werden.¹

E-Scooter: praktisch, aber mit Regeln

E-Scooter sind längst selbstverständlich auf unseren Straßen – und das ist auch okay so! Sie sind für viele Menschen eine super praktische Art, von A nach B zu kommen. Aber genau wie bei jedem anderen Verkehrsmittel gilt: Rücksicht nehmen, Regeln beachten und verantwortungsvoll unterwegs sein. Technisch veränderte Scooter, die dadurch zulassungspflichtig werden, oder das Mitfahren von Personen – das kann richtig teuer werden und sogar strafrechtliche Konsequenzen haben.¹ Also: Augen auf beim nächsten Scooter-Trip!

Häufig gestellte Fragen

Warum haben Polizei und Kommunaler Ordnungsdienst in Königshardt und Schmachtendorf kontrolliert?

Anwohnerinnen und Anwohner hatten in den Wochen vor dem Einsatz wiederholt über Verkehrsverstöße, Ruhestörungen, pöbelndes Verhalten und Vermüllungen berichtet. Besonderer Brennpunkt war dabei der Theodor-Spiering-Platz, wo es in der Vergangenheit wiederholt zu polizeilichen Einsätzen im Zusammenhang mit jugendlichen E-Scooter-Fahrerinnen und -Fahrern gekommen war.

Welche Verstöße wurden bei der Kontrolle am 22. September festgestellt?

Die Einsatzkräfte stellten unter anderem fest, dass E-Scooter verbotenerweise mit zwei Personen gleichzeitig genutzt wurden. Außerdem wurde eine Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen Handynutzung während der Fahrt erstattet. In zwei Fällen gab es Strafanzeigen wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis, da die Scooter technisch so verändert worden waren, dass sie nicht mehr ohne Zulassung gefahren werden durften.

Darf ich auf einem E-Scooter eine zweite Person mitnehmen?

Nein. Die Nutzung eines E-Scooters mit zwei Personen gleichzeitig ist verboten. Wer dagegen verstößt, riskiert ein Verwarngeld.

Was passiert, wenn ein E-Scooter technisch verändert wird?

Technische Veränderungen können dazu führen, dass ein E-Scooter nicht mehr den rechtlichen Voraussetzungen für die Nutzung im öffentlichen Verkehrsraum entspricht. In solchen Fällen besteht de facto Fahrerlaubnispflicht – wer dann ohne diese unterwegs ist, macht sich strafbar.

Wird die Polizei weitere Kontrollen in Oberhausen durchführen?

Ja. Die Polizei Oberhausen hat angekündigt, auch künftig gemeinsam mit dem Kommunalen Ordnungsdienst Präsenzmaßnahmen im Stadtgebiet durchzuführen und bei Straftaten sowie Ordnungswidrigkeiten konsequent einzuschreiten.

Quellen

1. POL-OB: Kontrollen in Königshardt und Schmachtendorf – Polizei und Kommunaler Ordnungsdienst im Einsatz (Presseportal)