Moers kämpft mit einem 43-Millionen-Euro-Loch im Stadthaushalt. Der Rat hat jetzt ein Sparkonzept beschlossen – ohne Steuererhöhungen, aber mit zehn Jahren…

Moers steckt tief in der Klemme

Stell dir vor, du schaust auf dein Konto und siehst ein Minus von 43 Millionen Euro. Klingt nach einem Albtraum? Für die Stadt Moers am Niederrhein ist das bittere Realität. Die Stadtfinanzen sind gerade richtig unter Druck – und die Prognosen für die Zukunft sehen leider auch nicht rosiger aus. Damit das Ganze nicht komplett aus dem Ruder läuft, hat der Rat der Stadt Moers jetzt gehandelt und ein sogenanntes Haushaltssicherungskonzept beschlossen.¹

Was steckt hinter dem Haushaltssicherungskonzept?

Das klingt erstmal nach trockenem Beamtendeutsch – ist es aber gar nicht. Im Klartext bedeutet das: Moers muss für die nächsten zehn Jahre einen konkreten Plan vorlegen, wie die Stadt wieder aus den roten Zahlen herauskommt. Verwaltung und Politik sind dazu sogar gesetzlich verpflichtet, sobald ein solches Defizit auftaucht.¹

Das Interessante dabei: Auf Steuererhöhungen wird zunächst verzichtet. Das ist eine echte Ansage, denn in vielen anderen Kommunen greifen Städte schnell zur Grundsteuer oder Gewerbesteuer, wenn die Kasse klemmt. Moers geht erstmal einen anderen Weg.¹

Woher soll das Geld dann kommen?

Der Plan setzt stattdessen auf die Überschüsse der ENNI – das ist das städtische Energie- und Infrastrukturunternehmen in Moers. Vereinfacht gesagt: Die Stadt will Gewinne, die ENNI erwirtschaftet, nutzen, um das Loch im Stadthaushalt zu stopfen. Das ist zwar kein Zaubermittel, aber ein erster Schritt, um die Lage zu stabilisieren.¹

Ein Problem, das viele NRW-Städte kennen

Moers ist leider kein Einzelfall. Viele Kommunen in Nordrhein-Westfalen und ganz Deutschland kämpfen gerade mit denselben Problemen: Die Einnahmen sinken, die Ausgaben steigen – und Bund und Land schieben den Kommunen immer mehr Aufgaben zu, ohne den passenden Geldbeutel dazu zu liefern.¹ Das führt dazu, dass Städte wie Moers kreativ werden müssen, um ihre Haushalte irgendwie im Gleichgewicht zu halten.

• Einnahmen sinken: Weniger Steuereinnahmen durch wirtschaftliche Unsicherheiten
• Ausgaben steigen: Sozialleistungen, Infrastruktur und Energiekosten fressen das Budget
• Bundesvorgaben: Neue Aufgaben von Bund und Land kommen ohne ausreichende Finanzierung
• Zehn Jahre Spardruck: Moers braucht langen Atem, um wieder auf grün zu kommen

Was bedeutet das für die Moerser?

Für die Menschen vor Ort ist das natürlich keine einfache Nachricht. Zehn Jahre Sparen heißt im Zweifel: weniger Investitionen in Parks, Schwimmbäder, Schulen oder Kulturangebote. Wie stark die Einschnitte im Alltag spürbar werden, hängt davon ab, wie konsequent der Plan umgesetzt wird – und ob die Überschüsse der ENNI tatsächlich so fließen wie erhofft.¹

Fazit: Langer Weg, aber ein Plan ist da

Moers hat jetzt zumindest einen offiziellen Fahrplan, um die 43-Millionen-Euro-Misere anzugehen. Ohne Steuererhöhungen, dafür mit einem klaren Blick auf die städtischen Unternehmen – das ist mutig und zeigt, dass die Stadt ihren Bürgerinnen und Bürgern nicht gleich noch mehr in die Tasche greifen will. Ob der Plan aufgeht, wird sich in den nächsten Jahren zeigen. Wir von Antenne NRW bleiben dran und halten euch aus NRW auf dem Laufenden!

Quellen

1. wdr 43 millionen euro loch so will moers seine geldsorgen mindern 100.html