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Vor den Gen-Z-Protesten am 20. November rüstet die Polizei in NRW auf: Mehr Städte, mehr Einsatzkräfte und klare Ansagen gegen Gewalt bei Demos.
Nach den ersten großen Gen-Z-Protesten an Halloween geht’s weiter: Für kommenden Freitag (20.11.) sind erneut Demos in NRW angekündigt – und die Behörden lassen nichts dem Zufall über.1 Wie schon in einem früheren Beitrag berichtet, hatte die Polizei schon nach den ersten Protesten ein konsequentes Vorgehen gegen Krawallmacher angekündigt. Jetzt zieht man nach und rüstet weiter auf.
Staatssekretärin Daniela Lesmeister machte im Innenausschuss des Landtags klar, worum es geht: Man wolle nicht zulassen, „dass die Lautstärke der Gewalt die Stimmen derjenigen übertönt, die friedlich für ihre Zukunft eintreten“.1 Klartext also – friedlicher Protest ist willkommen, Randale nicht.
Bereits in dieser Woche gingen Anmeldungen für sieben Städte ein. In Dortmund und Essen werden jeweils über 1.000 Teilnehmende erwartet. Dazu kommen Anmeldungen aus Münster, Siegen, Gevelsberg, Gelsenkirchen und Lünen. Auch für Köln und Duisburg gab’s bereits Demo-Aufrufe.1 Die Initiative „Gen Z regelt“ ruft europaweit zu den Protesten auf – laut eigener Webseite soll bundesweit sogar in 34 Städten demonstriert werden. Im Fokus stehen Forderungen wie mehr Geld für Schulen, Suchthilfe und Psychotherapie sowie Maßnahmen gegen die steigenden Lebenshaltungskosten.1
Dass die Behörden so wachsam sind, hat einen Grund: Bei den ersten Protesten an Halloween beteiligten sich mehrere Tausend Menschen in NRW. Laut einem Bericht des Innenministeriums an den Landtag verliefen die Demos zwar überwiegend störungsfrei – in Köln nutzten aber gewaltbereite Gruppierungen den Protest „als Bühne“.1 Es kam zu versuchten Plünderungen, die die Polizei verhindern konnte. Einsatzkräfte wurden wiederholt mit Pyrotechnik und Flaschen beworfen. Mittlerweile laufen rund 200 Verfahren im Zusammenhang mit den Krawallen.2
Ein Blick auf die jüngsten Demos zeigt: Die Beteiligung ist deutlich zurückgegangen. In Düsseldorf zogen rund 100 Menschen durch die Innenstadt, in Wuppertal waren es laut Polizei etwa 80 Demonstrierende. Beide Proteste blieben größtenteils friedlich – in Düsseldorf wurde zweimal Pyrotechnik gezündet, woraufhin die Polizei Anzeigen gegen Unbekannt schrieb.1
Für den 20. November soll wieder gelten: volle Kraft voraus. Landesweit sollen so viele Einheiten der Bereitschaftspolizei und Alarmeinheiten bereitstehen wie möglich, um die örtlichen Polizeibehörden bei Bedarf zu unterstützen.1 „Wir müssen schauen, dass wir auch da wieder genauso gut vorbereitet sind wie letztes Mal“, so Lesmeister im Innenausschuss. Man freue sich über jeden jungen Menschen, der friedlich auf die Straße geht – abgrenzen wolle man sich klar von denen, die Versammlungen für Gewalt missbrauchen.1
Ob die kommenden Proteste ruhiger bleiben oder erneut eskalieren, wird sich am Freitag zeigen. Fest steht: Die Polizei in NRW geht auf Nummer sicher und will diesmal von Anfang an präsent sein.
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