Grüne in Wuppertal äußern Skepsis zum Kooperationsvertrag von SPD und CDU. Die Partei fordert mutige und klare Entscheidungen.

Worum es geht

Die Ratsfraktion der Wuppertaler Grünen bewertet den angekündigten Kooperationsvertrag zwischen SPD und CDU kritisch. Sie kündigen an, die Arbeit im Rat weiterhin konstruktiv und konsequent zu begleiten und betonen den Bedarf an klaren Entscheidungen für Wuppertal. In Zeiten angespannter Haushaltslage fordern die Grünen mehr Substanz und weniger vage Absichtserklärungen.
Wuppertaler Rundschau

Die wichtigsten Fakten

Nach Monaten politischer Uneinigkeit im Wuppertaler Stadtrat kritisieren die Grünen den Kooperationsvertrag von SPD und CDU als „fragiles Konstrukt ohne klare Substanz“. Die Fraktionsvorsitzende Denise Frings betont, dass Vertrauen und gemeinsame Ziele für Stabilität nötig seien – beides sei bislang nicht zu erkennen. Die Einigung von SPD und CDU beschränkt sich laut Grünen auf die Beibehaltung der bisherigen Dezernenten-Struktur und einen Finanzierungsvorbehalt bei Großvorhaben. Bei weiteren Themen fehle es an konkreten Aussagen.

Hintergrund

Der Kooperationsvertrag kommt nach einer Phase der Uneinigkeit und wechselnder Mehrheiten im Rat. Die Grünen sehen darin vor allem Symbolpolitik und kritisieren, dass bei wichtigen Entscheidungen in vergangenen Sitzungen oftmals keine gemeinsame Mehrheit zwischen SPD und CDU gefunden werden konnte. Besonders bei den Themen Klimaschutz und Mobilitätswende bestehe weiterhin großer Handlungsbedarf.
njuuz

Einordnung für NRW

Die Wuppertaler Grünen betonen die Notwendigkeit mutiger und verlässlicher Entscheidungen angesichts der Haushaltssicherung und der wirtschaftlichen Herausforderungen in der Stadt. Sie weisen darauf hin, dass die von SPD und CDU angestrebte Modernisierung von Wirtschaft, sozialer Stadt und Verwaltung nicht kostenneutral umzusetzen sei. Die Grünen sehen in einer progressiven politischen Mehrheit bessere Chancen für Wuppertals Zukunft.

Ausblick

Die Grünen werden die Arbeit der Kooperation im Stadtrat weiterhin kritisch, aber konstruktiv begleiten. Sie wollen sich für eine nachhaltige und gerechte Entwicklung der Stadt einsetzen und betonen, dass klare Prioritäten und Substanz bei politischen Vereinbarungen für die Herausforderungen Wuppertals entscheidend bleiben.

Quellen

• Wuppertaler Rundschau
• njuuz