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NRW-Ministerin fordert Verbot sozialer Netzwerke wie TikTok für Kinder unter 14 – das steckt hinter dem Vorstoß.
Eine neue Initiative aus Nordrhein-Westfalen sorgt aktuell für großes Aufsehen: NRW-Familienministerin Verena Schäffer (Grüne) fordert eine verbindliche Altersgrenze von 14 Jahren für die Nutzung sozialer Netzwerke wie TikTok und Instagram. Ziel des Vorstoßes ist es, Kinder und Jugendliche besser vor gesundheitlichen Risiken zu schützen.
Der Zugang zu sozialen Netzwerken soll künftig erst ab 14 Jahren möglich sein. Für Jugendliche zwischen 14 und 16 Jahren sollen zudem nur noch jene Angebote erlaubt sein, die den strengen europäischen Jugendschutz-Regeln entsprechen. Grundlage für die Forderung ist ein gemeinsames Papier von Verena Schäffer und der EU-Digitalpolitikerin Alexandra Geese.
Schäffer kritisiert, dass aktuelle Altersbeschränkungen auf Social Media oft nur in der Theorie existieren und von den Plattformbetreibern kaum kontrolliert oder durchgesetzt werden. Nach Ansicht der Ministerin sei das nicht länger hinnehmbar. Die Verantwortung für den Jugendschutz soll konsequent bei den Plattformen und nicht bei den Jugendlichen selbst liegen.
Das gemeinsame Papier von Schäffer und Geese erhebt auch schwere Vorwürfe gegen die EU-Kommission. Plattformen wie Meta (Facebook, Instagram) oder X hätten enormen Einfluss, doch die EU gehe den Streit mit den US-Konzernen aus Angst vor einem Wirtschaftskonflikt nicht entschieden genug an.
Insbesondere werden Risiken wie suchtfördernde Algorithmen, extreme und wutfördernde Inhalte sowie gezielte Online-Werbung für jüngere Nutzerinnen und Nutzer hervorgehoben. Obwohl Plattformen eigene Altersvorgaben hätten, würde eine echte Kontrolle bislang fehlen. Anbieter, die die Jugendschutz-Regeln nicht beachten, sollen für die betroffene Altersgruppe gesperrt und mit hohen Geldbußen belegt werden – solange, bis der Schutz gewährleistet ist. Die Altersüberprüfung müsse dabei datenschutzfreundlich und ohne biometrische Merkmale erfolgen.
Die Initiative fordert zudem, dass die Kosten für Medienbildung und Schutzmaßnahmen nicht länger einseitig von Steuerzahlenden getragen werden sollten. Stattdessen sollen die Tech-Konzerne, die hohe Umsätze erzielen und in Europa wenig Steuern zahlen, stärker zur Finanzierung herangezogen werden. Ziel ist es, Projekte für Kinder, Jugendliche und Eltern nachhaltig zu ermöglichen und die digitale Teilhabe sicher und verantwortungsbewusst zu gestalten.
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