NRW und Niedersachsen fordern Rauchverbot im Auto zum Schutz von Kindern. Bußgelder bis 3000 Euro drohen.

Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen wollen das Rauchen im Auto verbieten, wenn Kinder oder Schwangere mitfahren. Die Bundesländer bringen dafür einen gemeinsamen Antrag in den Bundesrat ein, der am 26. September behandelt werden soll.

Worum es geht

Die beiden Bundesländer unternehmen einen neuen Anlauf für ein Rauchverbot im Auto zum Schutz von Kindern und Schwangeren. Der Vorstoß zielt auf eine Änderung des Bundesnichtraucherschutzgesetzes ab. Damit soll das Rauchen in Fahrzeugen untersagt werden, wenn schutzbedürftige Personen mitfahren.

Die wichtigsten Fakten

Laut Heise wird der Antrag am 26. September im Bundesrat behandelt. Bei Verstößen drohen nach Angaben des ADAC empfindliche Bußgelder von bis zu 3000 Euro. Die Initiative erhält bereits Unterstützung: CDU-Politiker Warken zeigt sich laut Tagesspiegel offen für die Länderinitiative.

Hintergrund der Initiative

Wie Geblitzt.de berichtet, soll das Bundesnichtraucherschutzgesetz angepasst werden. Dies ist nicht der erste Versuch: Bereits in der Vergangenheit gab es ähnliche Initiativen, die jedoch scheiterten. Der Deutschlandfunk meldet, dass mehrere Bundesländer das Vorhaben unterstützen.

Bedeutung für NRW

Für Nordrhein-Westfalen als bevölkerungsreichstes Bundesland hätte ein solches Gesetz große Auswirkungen. Millionen von Familien würden von dem verbesserten Gesundheitsschutz profitieren. Als Initiator der Bundesratsinitiative übernimmt NRW eine Vorreiterrolle beim Nichtraucherschutz in Deutschland.

Wie es weitergeht

Nach Informationen von Focus Online will der Bundesrat das Rauchverbot auf den Weg bringen. Die Entscheidung liegt letztendlich beim Bundestag, der über eine Gesetzesänderung abstimmen muss. Bei einer erfolgreichen Verabschiedung könnte das Rauchverbot noch 2025 in Kraft treten.

Quellen

• Spiegel
• Heise
• ADAC
• Tagesspiegel
• Geblitzt.de
• Deutschlandfunk
• Focus Online