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Wehrpflicht-Einigung: Union und SPD beschließen Losverfahren nach dänischem Vorbild für 18-jährige Männer.
Union und SPD haben sich auf ein neues Wehrdienstmodell mit Losverfahren geeinigt. Nach dem Vorbild Dänemarks sollen alle 18-jährigen Männer erfasst werden, wobei per Los entschieden wird, wer zur Musterung muss. Das Vier-Stufen-Modell soll greifen, wenn sich nicht genügend Freiwillige für die Bundeswehr finden.
Laut n-tv haben sich Union und SPD heute auf ein Wehrpflichtmodell mit Losverfahren verständigt. Das System orientiert sich am dänischen Modell und soll nur dann greifen, wenn die Freiwilligkeit nicht ausreicht, um den Personalbedarf der Bundeswehr zu decken.
Wie das Handelsblatt berichtet, setzt die Koalition auf einen Vier-Stufen-Plan. Zunächst müssen alle 18-jährigen Männer einen Fragebogen ausfüllen. Mittels Losverfahren wird dann bestimmt, welche der Männer sich einer Musterung unterziehen müssen. Die genauen Details der vier Stufen wurden noch nicht vollständig veröffentlicht.
Die Süddeutsche Zeitung bezeichnet das neue Modell als „Wehrdienst-Lotterie“. Alle 18-jährigen Männer werden erfasst und müssen sich dem Verfahren unterziehen. Das Losverfahren entscheidet darüber, wer tatsächlich zur Musterung erscheinen muss – ein System, das in Dänemark bereits seit Jahren erfolgreich praktiziert wird.
Für die rund 90.000 jungen Männer, die jährlich in Nordrhein-Westfalen volljährig werden, könnte das neue System bedeutende Änderungen mit sich bringen. Sie alle müssten künftig den Fragebogen ausfüllen und könnten per Los zur Musterung bestimmt werden. Die konkrete Umsetzung und der Zeitplan für die Einführung stehen allerdings noch nicht fest.
Die Einigung zwischen Union und SPD muss noch in konkrete Gesetzesvorlagen umgesetzt werden. Dabei wird entscheidend sein, wie die Details des Vier-Stufen-Plans ausgestaltet werden und ab wann das neue System greifen soll. Kritiker und Befürworter werden die weitere Entwicklung genau beobachten.
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