Reform der Polizeiorganisation in NRW: Neue Fachaufsicht und Audits sorgen für mehr Qualität und Transparenz in der Polizei.

Seit 2024 wird die Polizeiorganisation in Nordrhein-Westfalen grundlegend reformiert. Ziel ist es, die Qualität der Polizeiarbeit zu steigern und Fehler frühzeitig zu erkennen, indem eine vom Einzelfall unabhängige Fachaufsicht eingeführt wird. Die Reform basiert auf definierten Standards und einer neuen, dreigliedrigen Aufsichtsstruktur.

Worum es geht

Die Neuorganisation der Polizeiorganisation in NRW soll künftig eine einzelfallunabhängige Fachaufsicht etablieren. Dadurch werden Verbesserungspotenziale und Fehlentwicklungen systematisch erkannt und behoben. Initiatorin der Reform ist Dr. Daniela Lesmeister, Abteilungsleiterin im Ministerium des Innern NRW und Leiterin der Landesarbeitsgruppe Aufsicht.

Die wichtigsten Fakten

Vor der Reform gab es ein zweigliedriges Aufsichtssystem mit dem Innenministerium als zentraler Aufsichtsstelle. Zukünftig wird ein dreigliedriges System etabliert: Die oberste Fachaufsicht bleibt beim Innenministerium, während die Fachaufsicht über die Kreispolizeibehörden an die drei Landesoberbehörden (Landeskriminalamt NRW, Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten NRW, Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste NRW) übertragen wird. Die Dienstaufsicht verbleibt beim Innenministerium.

Hintergrund

Ausschlaggebend für die Reform waren vergangene Fehlentwicklungen und spektakuläre Einzelfälle, etwa im Fall Lügde. Ziel ist es, durch die Stärkung der Fachaufsicht und regelmäßige Audits – das Herzstück der Neuorganisation – Fehler und Schwachstellen früher zu erkennen und konsequent zu beseitigen. Diese Audits sind sowohl anlassabhängig als auch anlassunabhängig angelegt und sollen alle Organisationseinheiten einbeziehen.

Einordnung für NRW

Die Landesoberbehörden werden als echte Fachaufsichtsorgane gestärkt. Die engere Zusammenarbeit zwischen den Behörden und die Implementierung landesweiter Standards sollen die tägliche Polizeiarbeit verbessern. Das neue System sieht vor, dass erfahrene Beamtinnen und Beamte, teils nebenamtlich, in den Audit-Teams arbeiten. Für die Umsetzung wurden bereits zusätzliche Planstellen geschaffen.

Ausblick

Die Umstellung auf das neue Fachaufsichtssystem und die regelmäßigen Audits sollen in den kommenden Jahren zur weiteren Qualitätssteigerung in der Polizeiarbeit führen. Der Prozess sieht eine partnerschaftliche und nachhaltige Umsetzung mit frühzeitiger Beteiligung aller relevanten Stellen vor. Bis Ende 2021 waren bereits erste Umsetzungen in den Landesoberbehörden vorgesehen (Stand Quelle: Mai 2024). Die endgültige Umsetzung richtet sich nach dem aktuellen Zeitplan und ist auch von der pandemischen Entwicklung abhängig.

Quellen

• Polizei NRW