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Hunderte protestierten an Flughäfen in Köln/Bonn, Düsseldorf und deutschlandweit gegen Abschiebungen. Wir zeigen, wie der Aktionstag konkret ablief.
Der angekündigte Protesttag ist jetzt Geschichte – und er hat richtig viele Menschen mobilisiert. Wie wir in einem früheren Beitrag schon berichtet haben, war der Aktionstag gegen Abschiebungen und Abschiebehaft an mehreren deutschen Flughäfen geplant. Jetzt zeigt sich: Es ist wirklich was los gewesen.2 Laut Polizei kamen in Leipzig rund 400 Leute zusammen, in Frankfurt waren es etwa 300 und am Flughafen Berlin-Brandenburg rund 150 Demonstrierende.1
Und auch bei uns in NRW hat sich was getan: An den Flughäfen Köln/Bonn und Düsseldorf zählte die Polizei jeweils rund 50 Teilnehmer1 – also genau die Orte, die schon im Vorfeld als Protest-Hotspots in NRW angekündigt waren, mit Kundgebungen am Kölner Terminal 1 und am Düsseldorfer Terminal B.2 Das Aktionsbündnis selbst geht übrigens von deutlich höheren Teilnehmerzahlen aus, als die Polizei sie offiziell meldet.1
Die Forderung ist ziemlich klar: Die Organisatoren wollen einen sofortigen Abschiebestopp, weil Schutzsuchende ihrer Meinung nach ein Recht auf Asyl haben. Eine Sprecherin des Aktionsbündnisses wird richtig deutlich: Sie findet es fürchterlich, dass die deutsche Regierung dieses Recht mit Füßen trete und bei Abschiebungen sogar mit den Taliban zusammenarbeite.1
In Leipzig ging’s bei den Protesten speziell um Charter-Abschiebungen nach Afghanistan – von dort aus sind in diesem Jahr nämlich schon mehrfach Abschiebeflüge dorthin gestartet. Laut Behörden saßen an Bord meistens Straftäter.1
In Frankfurt hatte das Netzwerk „We’ll come united“ gemeinsam mit regionalen Gruppen zu den Protesten aufgerufen. Dort richtete sich die Kritik nicht nur allgemein gegen Abschiebungen, sondern ganz konkret auch gegen ein geplantes „Abschiebeterminal“ am Flughafen.1
Ein großer Streitpunkt bei den Demonstrierenden: das liebe Geld. Die Organisatoren finden, dass die Summen, die für Abschiebungen draufgehen, viel besser in Integrationsmaßnahmen für geflüchtete Menschen investiert werden sollten. Eine Sprecherin brachte es auf den Punkt: Man wende sich gegen jegliche Infrastruktur hinter Abschiebungen und fordere Bewegungsfreiheit für alle Menschen.1
Der Aktionstag zeigt auf jeden Fall: Das Thema Abschiebungen bewegt die Menschen – und zwar nicht nur in den großen Städten, sondern auch bei uns in NRW. Ob die Proteste tatsächlich was an der Abschiebepraxis ändern, bleibt abzuwarten. Fest steht aber: Die Debatte um Abschiebungen, Abschiebehaft und den Ausbau entsprechender Infrastruktur wird uns definitiv weiter begleiten.
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