NRW verzichtet auf die Kies-Abgabe und einigt sich stattdessen mit der Rohstoffindustrie. SPD-Politiker Schneider übt scharfe Kritik an dem umstrittenen Deal.

Kies-Euro erstmal gestorben

Lange war der sogenannte Kies-Euro ein grünes Herzensprojekt in NRW: Eine Abgabe auf abgebauten Kies, die Kommunen und Anwohner am Niederrhein für die Belastungen durch den Rohstoffabbau entschädigen sollte. Jetzt ist klar: Die Abgabe kommt vorerst nicht. Wie die NRZ berichtet, hat die NRW-Regierung stattdessen eine Vereinbarung mit der Rohstoffindustrie getroffen.

Scharfe Kritik vom SPD-Politiker Schneider

Richtig gut findet diesen Kompromiss nicht jeder. Laut NRZ bezeichnet der SPD-Politiker Schneider die Vereinbarung als „schmutzigen Deal“. Damit bringt er auf den Punkt, was viele Menschen am Niederrhein wohl auch denken, die seit Jahren mit den Folgen des Kiesabbaus leben müssen – Flächenverbrauch, Landschaftsveränderung und die Sorge, dass am Ende die Allgemeinheit draufzahlt, während die Industrie profitiert.

Die NRZ weist darauf hin, dass gerade viele Menschen am Niederrhein es leid sind, immer wieder Flächen für den Kiesabbau opfern zu müssen. Statt einer verpflichtenden Abgabe, die der Rohstoffindustrie direkt Kosten auferlegt hätte, setzt die Landesregierung nun offenbar auf eine andere Lösung im Einvernehmen mit den Unternehmen.

Was bedeutet das für den Niederrhein?

Für die Region ist das erstmal eine Enttäuschung, wenn man bedenkt, wie lange über den Kies-Euro diskutiert wurde. Die Idee dahinter war simpel: Wer Rohstoffe aus dem Boden holt und damit Geld verdient, soll einen Teil davon an die betroffenen Kommunen zurückgeben. Das hätte Geld für Ausgleichsmaßnahmen, Infrastruktur oder Renaturierung bedeuten können.

Stattdessen gibt es jetzt diesen Deal mit den Unternehmen, der laut NRZ auf heftige Kritik stößt. Details dazu, wie genau die Vereinbarung aussieht und was sie konkret für die Rohstoffindustrie bedeutet, sind der Berichterstattung bislang nicht vollständig zu entnehmen. Klar ist aber: Der Konflikt zwischen Umweltinteressen, kommunalen Bedürfnissen und wirtschaftlichen Interessen der Kiesindustrie bleibt am Niederrhein ein großes Thema.

Fazit

Ob sich an dieser Entscheidung noch etwas ändert, bleibt abzuwarten. Fest steht: Mit dem Verzicht auf die Kies-Abgabe und dem stattdessen geschlossenen Deal hat die NRW-Regierung eine Entscheidung getroffen, die nicht bei allen gut ankommt. Wir bleiben für euch dran, falls sich hier neue Entwicklungen ergeben.

Quellen

• Kies-Euro: Schneider nennt NRW-Vereinbarung einen „schmutzigen Deal“