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Leverkusen: Aktivisten protestieren gegen die drohende Abschiebung einer armenischen Familie mit drei Kindern.
In Leverkusen protestieren Anwohner und Aktivisten gegen die geplante Abschiebung einer armenischen Familie. Die fünfköpfige Familie lebt seit längerer Zeit in der Stadt und hat drei minderjährige Kinder, von denen zwei eine Schule in Leverkusen-Schlebusch besuchen. Der Ausweisungsbescheid soll noch vor dem Abbau des Weihnachtsmarkts am 30. Dezember vollstreckt werden.
Ein Paar aus Armenien und ihre drei Kinder leben seit längerer Zeit in Leverkusen. Behörden haben einen Ausweisungsbescheid erlassen, gegen den sich die Familie per Widerspruch wehrt. Die geplante Abschiebung hat in der Stadt eine Welle der Solidarität ausgelöst. Bereits Anfang Dezember fand eine Kundgebung statt, zu der zahlreiche Bürger laut Kölner Stadt-Anzeiger zusammenkamen.
Der Fall spiegelt die Debatte in NRW über Abschiebungen nicht anerkannter Migranten wider. In mehreren Städten formiert sich Widerstand gegen schnelle Abschiebungen vor Weihnachten. Lokale Initiativen und linke Gruppen wie REBELL und MLPD mobilisieren in Leverkusen gezielt.
Aktivisten haben weitere Proteste angekündigt, sollte der Vollzug nicht ausgesetzt werden. Die Familie prüft rechtliche Schritte, und die Stadt Leverkusen steht unter Druck, sich für einen Aufschub einzusetzen.
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M. Weissig says:
Armeniern und Aserbaidschanern wurde von den Schleppern oft geraten, die Ausweispapiere zu vernichten und in Deutschland Asyl unter einem anderen Namen, oft auch unter Angabe eines anderen Herkunftslandes zu beantragen. Sie wussten, dass ihnen kein Asyl zustand, so wurde aber eine Abschiebung unmöglich gemacht. Bei manchen konnte der wahre Name und Herkunft ermittelt werden, nur….sie haben sich mittlerweile integriert, viele haben eine Familie gegründet, die Kinder wussten von nichts. Doch ist das wirklich ein Grund, sie im Land zu belassen? Ich meine NEIN, denn wer betrügt, gehört nicht hierher, auch nach Jahren nicht. Es ist an den Eltern, den Kindern zu erklären, warum sie jetzt im Herkunftsland der Eltern leben müssen und den Kinder eine Zukunft in Deutschland verbaut haben. Ein Betrug im Asylverfahren MUSS ZWINGEND ein Bleiberecht ausschliessen!
Olaf Swillus says:
Doch, das ist ein Grund.
Bei Nacht und Nebel flohen die Eltern damals mit ihrem Sohn von Armenien nach Russland, wo sie neue Pässe erhielten. Dass die Familie also mit einem anderen Namen und unter Angabe eines anderen Herkunftslandes jahrelang hier in Deutschland lebte, daraus soll ihr jetzt ein Strick gedreht werden. Es soll ein Fehler sein, wenn Hunderttausende Flüchtlinge auf ihrem abenteuerlichen ungewissen Fluchtweg aus Kriegs- und Krisengebieten ihre Dokumente gar nicht mitnehmen oder aus Angst vor Verfolgung durch das Herkunftsland diese vernichten?! Über 10 Jahre lang wurde alle drei Monate von der Ausländerbehörde die Duldung verlängert. Schon diese Art von „Kettenduldung“ ist zermürbend, menschenunwürdig und willkürlich statt eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung auszustellen. Doch jetzt behauptet die Stadt: Es gäbe Unklarheiten, weil die Familie hier unter falschem Namen gelebt habe. Welche Unklarheiten soll es hier geben? Es gibt keine Unklarheiten! Längst ist dies mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge geklärt! Die Kinder dürfen nicht unter Fehlentscheidungen ihrer Eltern leiden. Es sollte keine Sippenhaft geben. Das hier ist meines Erachtens eine gute und ausführliche Darlegung der Situation:
https://www.linksdiagonal.de/politik/mlpd-wohngebietsgruppe-leverkusen-alkenrath-sofortiger-stopp-der-abschiebung/
Gruß vom Olaf