Die Bundesregierung plant ein Gesetz zur Bekämpfung von Schwarzarbeit in NRW. Hier erfahren Sie mehr über die Hintergründe und Änderungen.

Schwarzarbeit in NRW: Ein wachsendes Problem

Die Schwarzarbeit stellt ein ernsthaftes Problem für die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen (NRW) dar. Um dieser Herausforderung zu begegnen, hat die Bundesregierung ein neues Gesetz zur effektiveren Bekämpfung von Schwarzarbeit verabschiedet. Dies hat besondere Auswirkungen auf mehrere Branchen, insbesondere auf die Friseur- und Kosmetikbranche.

Verbesserte Kontrolle und neue Regelungen

Das neue Gesetz sieht unter anderem vor, dass die Ermittlungskompetenzen des Zolls gestärkt werden, um verstärkt gegen Schwarzarbeit vorzugehen. Zudem wird der Datenaustausch zwischen dem Zoll und anderen Behörden verbessert. Ein zentrales Ziel ist, die Friseur- und Kosmetikbranche als besonders betroffen von Schwarzarbeit zu deklarieren.

Vorbemerkungen von Branchenvertretern

Ingo Lanowski, Friseurmeister und Verbandsvorsitzender des Friseur- und Kosmetikverbands NRW, begrüßt diese Maßnahmen nachdrücklich. Er weist darauf hin, dass bisher oft unsichtbare Schwarzarbeit gerade in seiner Branche verbreitet sei. Mit den neuen Regelungen soll es Arbeitgebern nicht mehr möglich sein, Mitarbeiter zu beschäftigen, ohne diese ordnungsgemäß bei den Sozialversicherungen anzumelden.

Schwarzarbeit in Zahlen

Im vergangenen Jahr wurden bei umfassenden Kontrollen des Zolls in NRW rund 400 Friseursalons überprüft, was 18 direkte Strafverfahren zur Folge hatte. Diese betrafen unter anderem den Verdacht der Vorenthaltung von Sozialversicherungsbeiträgen sowie des illegalen Aufenthalts.

Gesellschaftliche und wirtschaftliche Konsequenzen

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales in NRW hebt hervor, dass Schwarzarbeit nicht nur fiskalische Schäden verursacht, sondern auch gesellschaftliche Spannungen fördern kann. Illegale Beschäftigung führt jährlich zu erheblichen finanziellen Verlusten in den Kassen der Sozialversicherung und bei den Steuereinnahmen.

Ausblick auf die bevorstehenden Änderungen

Die neuen Regelungen müssen noch vom Bundestag verabschiedet werden. Sollte das Gesetz in Kraft treten, wird die Dokumentationspflicht für Beschäftigte verschärft. Künftig müssen Mitarbeiter ab dem ersten Arbeitstag ihre Ausweise bei Kontrollen vorzeigen können, um Missbrauch zu verhindern.

Die Friseurbranche erhofft sich durch die strengeren Kontrollen nicht nur einen faireren Wettbewerb, sondern auch eine insgesamt faire Bezahlung der Beschäftigten.

Die Bundesregierung verfolgt mit diesen Maßnahmen das Ziel, Schwarzarbeit in prekären Branchen zu reduzieren und die sozialen Standards zu stärken.

Quelle: WDR