NRW-Innenministerium verteidigt 14.600 Euro teure Kaffeemaschine nach Kritik des Rechnungshofs.
Das NRW-Innenministerium steht in der Kritik für den Kauf einer Kaffeemaschine im Wert von rund 14.600 Euro, welche für das „Innovation Lab“ der Polizei in Duisburg angeschafft wurde. Diese Anschaffung wurde vom Landesrechnungshof scharf kritisiert, da sie als übermäßig teuer angesehen wird.
Eine Sprecherin des Ministeriums betonte, dass das Gerät während „der unterschiedlichsten Veranstaltungen und für große Besuchergruppen“ zum Einsatz komme und daher „gastronomischen Ansprüchen“ genügen müsse. Das Innovation Lab soll die gleichzeitige Ausrichtung von bis zu vier Veranstaltungen mit insgesamt bis zu 120 Teilnehmern ermöglichen, wodurch nach Angaben des Ministeriums zwischen 300 und 500 Personen monatlich dort tätig sind.
Im „Innovation Lab“ des Landesamtes für zentrale polizeiliche Dienste (LZPD) werden neue Technologien erprobt, darunter Künstliche Intelligenz und ein Roboterhund. Die Kaffeemaschine vom Typ „La Cimbali S20“ wurde im Jahr 2021 angeschafft.
Der Landesrechnungshof wies in seinem Jahresbericht zusätzlich auf hohe Ausgaben im Innovation Lab hin, darunter Videokonferenztechnik für rund 3,7 Millionen Euro sowie eine Einbauküche für 35.000 Euro und zwei Stühle, die jeweils 6.000 Euro gekostet haben.
Das Innenministerium erklärte, dass es sich gegenüber dem Landesrechnungshof ausführlich zu den Prüfungsmitteilungen geäußert habe und umfangreiche Optimierungsmaßnahmen in der Haushalts- und Wirtschaftsführung sowie im Controlling zugesichert habe. Innenminister Herbert Reul (CDU) ergänzte: „Auch vom Innovation Lab der Polizei Nordrhein-Westfalen erwarten wir eine wirtschaftliche und sparsame Haushaltsführung. Wenn es Optimierungsbedarf gibt, werden wir nachsteuern.“
Quelle: WDR, dpa
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